Arbeitsrecht & Soziales

Das Gesetz macht kla­re Vor­ga­ben zur Pau­sen­re­ge­lung. Aber Pau­sen wäh­rend der Ar­beits­zeit soll­ten auch mit den Mit­ar­bei­tern be­spro­chen wer­den. Und über die De­tails so­wie wei­te­re Vor­schrif­ten soll­ten Un­ter­neh­mer sich am bes­ten mit ih­rem An­walt austauschen.

Ein be­fris­te­ter Ar­beits­ver­trag bie­tet Fle­xi­bi­li­tät. Wie oft aber gilt die Ver­ein­ba­rung, und sind Kün­di­gung oder Kün­di­gungs­frist wich­tig? Un­ter­neh­mer soll­ten mit dem An­walt über Vor­schrif­ten zu vor­he­ri­gen Be­schäf­ti­gun­gen, Be­grün­dun­gen oder An­schluss­be­fris­tun­gen reden.

Spricht der Unternehmer be­triebs­be­dingt ei­ne Kün­di­gung aus, gel­ten kla­re Fris­ten. Auch soll­te er sein Vor­ge­hen stets mit dem An­walt ab­spre­chen, vom Punk­te­sys­tem zur So­zial­aus­wahl über den Kün­di­gungs­grund bis zur even­tuell nö­ti­gen Mas­sen­ent­lassungsanzeige.

Inzwischen dürften Un­ter­neh­mer wis­sen, was der Min­dest­lohn ist. Aber wich­ti­ge De­tails än­dern sich. Bis 2022 et­wa steigt er je­des hal­be Jahr. Fir­men­chefs müs­sen da­her noch mehr auf das Be­rech­nen des Stun­den­sat­zes ach­ten. Hier soll­te stets der Steuer­be­ra­ter unterstützen.

Mit­ar­bei­ter dür­fen un­ter be­stim­mten Voraus­set­zungen ei­nen Be­triebs­rat grün­den. Der Fir­men­chef ist dann in der Pflicht, dies zu­zu­las­sen. Da­von aus­ge­nom­men sind Klein­be­trie­be: Ei­ne Ar­beit­neh­mer­ver­tre­tung ist erst in Be­trie­ben mit min­des­tens fünf Mit­ar­bei­tern vor­ge­sehen.

Es kann gu­te Grün­de für die Vi­deo­über­wa­chung am Ar­beits­platz ge­ben. Aber ne­ben Per­sön­lich­keits­rech­ten sind zu­vor auch Fra­gen der DSGVO zu klä­ren. Wer hier auf an­walt­li­che Be­ra­tung ver­zich­tet und des­halb Feh­ler macht, muss mit emp­find­li­chen Stra­fen rechnen.

Unternehmer können die krank­heits­be­ding­te Kün­di­gung von Mit­ar­bei­tern durch­set­zen. Da­für müs­sen je­doch spe­ziel­le Vor­aus­set­zun­gen er­füllt sein. Je­de Kün­di­gung soll­te da­her Schritt für Schritt mit Un­ter­stüt­zung ei­nes An­walts für Ar­beits­recht be­sprochen werden.

Wer eine verhaltensbedingte Kün­di­gung plant, soll­te sie mit ei­ner Ab­mah­nung vor­be­rei­ten und be­ach­ten, wel­che Frist für die Ent­las­sung gilt. Das Vor­ge­hen soll­te ge­nau mit ei­nem An­walt be­spro­chen wer­den, da­mit Kün­di­gungs­schutz­kla­gen kei­ne Aus­sicht auf Erfolg haben.

Bei fast jeder Kün­di­gung hat der Mit­ar­bei­ter noch ei­nen Ur­laubs­an­spruch. Fir­men­chefs soll­ten gut mit dem An­walt be­spre­chen, wie da­mit zu ver­fah­ren ist. Vor al­lem, wenn je­mand sei­nen Nach­fol­ger ein­ar­bei­ten soll, frei­ge­stellt wird oder per Ab­fin­dung eher ausscheidet.

Ein ein­faches Ar­beits­zeug­nis er­stel­len kann je­der. Schwie­riger ist die qua­li­fi­zier­te Lei­stungs­be­ur­tei­lung des Mit­ar­beit­ers – hier zählt Auf­bau und Wort­wahl. Streit en­det oft vor Ge­richt. Un­ter­neh­mer soll­ten Ar­beits­zeug­nis­se bes­ser von Ex­per­ten for­mu­lie­ren las­sen.